DAS KÄRNTEN AKTUELL 7 Warum entscheiden Scheider (TK), die ÖVP und FPÖ nicht einfach, den zweitgereihten Kandidaten, Michael Zernig, aus dem ersten Auswahlverfahren zum Magistratsdirektor zu machen? Liesnig: Gute Frage. Ursprünglich hat sich Team Kärnten für Zernig ausgesprochen, dann aber wieder zurückgezogen und ein neues Ausschreibungsverfahren verlangt. Die neue Objektivierungskommission setzt sich nun aus dem Bürgermeister, einem fachlich einschlägigen Experten und je einem Vertreter der Stadtsenatsparteien zusammen. Auf die „Projektpartnerschaft“ entfallen damit vier von sechs Stimmen. Detail am Rande: In der Geschäftsleitung der neuen Beratungsfirma sitzt übrigens eine vormalige Geschäftsführerin der ÖVP Wien. Das alles klingt mehr nach einem „Subjektivierungsverfahren“ statt einem Objektivierungsverfahren – nur um einen Kandidaten, eine Kandidatin zu finden, die dem Team Kärnten passt – diese teure Farce könnte man den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern eigentlich ersparen. Was sagen Sie zu den anderen Vorwürfen der „Projektgemeinschaft“ – die SPÖ blockiert und verhindert Projekte im Gemeinderat – Stichwort Hallenbad? Liesnig: Das Hallenbad scheitert nicht an der SPÖ – die Finanzierung steht. Wir bekennen uns ohne Wenn und Aber zum Projekt. Die zeitliche Verzögerung und die dadurch entstandenen Mehrkosten sind auf ein Behördenversagen zurückzuführen, das wiederum BGM Scheiders Untätigkeit als oberster Baubehörde zuzurechnen ist. Strandbadsanierung, Sauna oder Hülgherthpark – wir erledigen unsere Arbeit. Die Anschuldigungen der Blockade sind aus der Luft gegriffen? Liesnig: Absolut. Wir arbeiten konstruktiv und konsequent in unseren Referaten und Zuständigkeiten. Als SPÖ-Fraktion stellen wir uns selbstverständlich gegen Projekte, die nicht leistbar oder machbar sind. Uns jedes Mal vorzuwerfen, wir blockieren, wenn wir Einwände oder Kritik haben, zeugt von einem infantilen und naiven Politikverständnis und ist einfach ein billiger Trick, ein durchschaubares Manöver. Weder der Herr Bürgermeister noch sein umtriebiger Büroleiter, Herr Jonke, bestimmen, was wichtig und richtig für Klagenfurt ist, sondern die Klagenfurterinnen und Klagenfurter selbst. Es mutet schon etwas seltsam an, dass sich diese Herrschaften aufschwingen, über die SPÖ und mich als Person moralisch und politisch zu richten. Das ist ein schlechter Stil und in Wahrheit ein Schuldeingeständnis der eigenen Inkompetenz. Wie groß sehen Sie die Chancen für einen „Neustart“ für Klagenfurt durch die neue „Projektgemeinschaft“? Liesnig: Diese neue Allianz, Projektgemeinschaft oder Koalition, wie man dieses Konstrukt auch immer nennen will, ist meiner Meinung nach ein Bauchfleck mit Anlauf. Das Einzige, was sich die Damen und Herren teilen, ist die Angst vor der SPÖ Klagenfurt und die wilden Attacken gegen mich als Person. Das wird nicht reichen, um unsere Stadt in eine erfolgreiche Zukunft zu führen. Bis jetzt hat diese Koalition es nur geschafft, einen Magistratsdirektor zu verhindern, neue Kosten zu verursachen und überall Schuldige zu suchen – aber selbst keine Verantwortung tragen zu wollen. Macht und Posten zu verteilen, die eigenen „Pfründe“ zu sichern, das ist alles nicht neu, sondern sehr schlechte, „alte Schule“. Das kennen wir doch schon aus der Vergangenheit. Das ist kein Neustart, das ist der verzweifelte Versuch der „Projektgemeinschaft“, die eigenen Schäfchen ins Trockene zu bringen. Klagenfurt bleibt dabei im Regen stehen. " " Die zeitliche Verzögerung beim Hallenbad und die dadurch entstandenen Mehrkosten sind auf ein Behördenversagen zurückzuführen, das wiederum BGM Scheiders Untätigkeit als oberster Baubehörde zuzurechnen ist. Philipp Liesnig Freitag & Samstag: 2100-0400 Uhr geöffnet Pfarrplatz 3 | 9020 Klagenfurt Fotos: Thomas Hude Werbung
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